Räuchermischungen Report

Räuchermischungen Gesetze

Räuchermischungen und der große Bereich der Legal Highs, der darüber liegt, sind Themen, die sowohl in den Medien, aber auch in den entsprechenden Szenen häufig und hitzig diskutiert werden. Gerade die Bezeichnung „Legal Highs“ wird oft angegriffen und es wird versucht, den Produkten das Legale zu nehmen. Räuchermischungen werden sehr oft in den Fokus öffentlicher Berichterstattung gezogen und es werden Gesetze, Beschlüsse und Urteile genannt, die sich mit ihnen befassen.

 

Um ein bisschen Licht in das Dunkel zu bringen, habe ich diese Kategorie eröffnet. Hier beschäftige ich mich ausgiebig mit den Gesetzen, welche im Zusammenhang mit Räuchermischungen und anderen Legal Highs wichtig sind. Ich gehe zudem auf die Rechtsprechung ein. Denn einige Richtersprüche haben in den letzten Monaten und Jahren zu erstaunlichen Entwicklungen geführt.

Ein Beispiel für einen wichtigen Richterspruch ist jener, der im Juli 2014 im Europäischen Gerichtshof gefallen ist. Bis dahin war es nämlich möglich, von Seiten der Staatsgewalt Hausdurchsuchungen und Shopdurchsuchungen aufgrund des Verdachts auf den Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz durchzuführen. Allerdings wurde vermittels des Richterspruchs festgelegt, dass Legal Highs und speziell Räuchermischungen nicht als Arznei angesehen werden. Folge: Die Polizei und die Staatsanwaltschaft darf sich nicht mehr auf das entsprechende Gesetz berufen.

 

Aber es kommen immer wieder Fälle neuer Rechtsprechung hinzu. So zum Beispiel im Januar 2015. Da wurden vom Bundesgerichtshof neue Grenzen für die sogenannte „nicht geringe Menge“ für bestimmte Wirkstoffe festgelegt. Für die Szene eher unwichtig, da die entsprechenden Stoffe eh schon verboten sind und damit nicht mehr in den derzeit erwerbbaren Produkten vorkommen.

 

Interessant an der ganzen Sache ist aber: Die neuen Grenzen liegen weit unter denen von Marihuana bzw. dessen Wirkstoff THC. Vielleicht sind solche Richtersprüche auf kurz oder lang ein Weg zur Salonfähigkeit von natürlichen Räucherwerken. Vielleicht wird aber auch der War on Drugs weitergeführt, auf den ich in dieser Kategorie ebenfalls eingehe.

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