Räuchermischungen Report

Räuchermischungen Legalität – II

Herzlich willkommen zum zweiten Blog-Eintrag abseits meiner zahlreichen Erfahrungsberichte!

In meinem ersten Artikel dieser Art habe ich ja ein bisschen drum herum geredet und einige Urteile angesprochen, welche die Szene bewegt haben. Eines davon möchte ich – da ich ein bisschen chronologisch vorgehen will – erst das nächste Mal ansprechen: Nämlich das Urteil vom Bundesgerichtshof vom 14.01.2015. Dieses wurde vorerst ein bisschen konfus in der Szene aufgenommen und heiß diskutiert. Aber ich denke, dass ich dahinter gestiegen bin. Mehr dazu im nächsten Artikel.

Jetzt soll es erst einmal um ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10.07.2014 gehen. Dieses wurde in der Szene als wichtiger Meilenstein angesehen. Ich als Kunde von zahlreichen Räuchermischungen Online Shops kann mich dieser Meinung anschließen und war ebenfalls erleichtert, als dieses Urteil bzw. die Nachricht davon die Runde machte. Aber langer Rede kurzer Sinn: Ich rede nicht mehr drum herum. Jetzt geht’s los:

Ein Ende für Razzien und Hausdurchsuchungen

Im letzten Artikel hatte ich ja schon den War on Drugs angesprochen. Und diesen gibt es nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland sowie in anderen Ländern der Erde. Jedoch wurde er hierzulande eingedämmt – zumindest, was Verdachtsfälle angeht. Und das ist auch gut so, denn diese waren in ihrer Begründung oft nicht nachvollziehbar.

Im Klartext: Einige Staatsanwaltschaften und damit auch die Polizei bekamen Wind von dieser gefährlichen Sache namens Räuchermischungen. Daraufhin erwirkten sie Durchsuchungsbeschlüsse, weil sie einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz sahen. Im Zuge der Razzien bei Betreibern von Räuchermischungen Online Shops wurden neben anderen Sachen auch Kundenlisten konfisziert. Anhand derer wurden Kunden ausgemacht, wiederum Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt, und Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Diesem oft willkürlichem Vorgehen wurde am 10.07.2014 ein Riegel vorgeschoben. Denn da urteilte der Europäische Gerichtshof, dass Legal Highs / Räuchermischungen keine Arznei seien. Sie haben nicht die dazu nötigen Eigenschaften und werden auch nicht als solche angepriesen, verkauft und erworben. Damit fällt die Rechtfertigung von schnell erwirkten Beschlüssen für Durchsuchungen aufgrund des Arzneimittelgesetzes weg. Hier verlinke ich mal den offiziellen Text.

Ein Aufatmen, kein Grund zum freien Atmen

Das Urteil war ein guter Schritt gegen die Willkür von Staatsanwaltschaft und Polizei. Und damit war es ein Grund zur Freude in der Szene, die sich zu Unrecht überrumpelt fühlte und sich mithilfe solcher Videos prophylaktisch auf den Ernstfall vorbereitet hat. Jedoch geht der Kampf gegen Legal Highs von Staatswegen weiter. Besser wäre eine regulierte Legalisierung natürlicher Stoffe, wie das Paradebeispiel Cannabis. Im Zusammenhang mit Aufklärungskampagnen wäre das machbar.

1 comment

  1. Wenn ich bei ausländischen shops bestelle ist da das risiko geringer erwischt zu werden??
    Wielange kann man nachträglich noch bestraft werden??

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